05. Februar 2012
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Pflegeversicherung
Gelder im Januar 2012 zusammen gestrichen
Im Dezember 2012 gab es für Herrn Finanzminister Wolfgang Schäuble die höchsten Steuereinnahmen seit langem. Das freut Herrn Schäuble und die Regierenden, zeigt es doch das die Konjunktur und die Arbeitnehmer gut aufgestellt sind.
Sozialversicherung
Aus dem o.g. Resultiert das die Arbeitslosenzahlen knapp über 3 Millionen liegen. Also vergleichsweise wenig für den Winter 2011/2012. Damit sprudeln auch die Einnahmen in die gesetzliche Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung und die Arbeitslosenversicherung. Das Beiträge dazu nicht gleich wieder gesenkt werden müssen ist logisch, da noch keiner weis wie sich die Konjunktur 2012 weiter verhält oder Entwickelt. Immerhin ist ja die Euro-Rettung noch nicht vom Tisch.
Mittel für den Bundesfreiwilligendienst
Kurzerhand wurden von Dezember 2011 zu Januar 2012 die finanziellen Mittel für die Arbeit des Bundesfreiwilligendienstes zusammengestrichen. Für ca. 35.000 dieser „Stellen“ ist Geld da, von Bedarf der Bedürftigkeit wird nicht geredet. Das bedeutet das Sozialstationen, Diakonien, Krankenhäuser, Altenheime, Pflegeeinrichtungen, Kindergärten und so weiter unter akuten Personalmangel leiden.
Schröder, von der Leyen, Bahr, Schäuble
Also die Ministerien, Familie (Schröder) Arbeit (von der Leyen), Bahr (Gesundheit) und Schäuble (Finanzen) reden zwar von der alternden Gesellschaft und längerer Arbeitszeit, von Familienpflege, Verantwortung des Einzelnen sich sozial zu engagiere und für den Bundesfreiwilligendienst wird fleißig Werbung auf allen Kanälen der Medien gemacht, - nur, es ist kein Geld dafür da. Da darf schon mal gefragt werden was hier wirklich finanziell gespielt“ wird. Wieder mal werden Schäubles Sparprogramme auf dem Rücken der Bedürftigen ausgetragen.
Pflegeversicherung
Herr Gesundheitsminister Bahr und Frau Familienministerin Schröder haben wieder mal einen Kompromiss geschlossen die nichts weiter ist als Stückwerk weil es den Bedürftigen nicht wirklich hilft und den Familienangehörigen schon gar nicht.
Demenz soll künftig in die Pflegeversicherung mit aufgenommen werden. Von der Betreuung dieser Personen, ob in der Tagespflege oder Familienpflege bleibt die Versorgung in der Formulierung wachsweich und „freiwillig bei der Freistellung der Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber und beschränkt auf 2 Jahre.
S wie sozial, SPD und C wie christlich, CDU
Hinter diese beiden Buchstaben darf man getrost ein Fragezeichen setzen. Weder das Eine S noch das Andere C lassen sich angeblich finanzieren. Es ist ein Skandal das 2012 ca. 30 Milliarden in Euro, in bar, für den Euro-Rettungsschirm ausgegeben werden aber für die schwächsten und bedürftigsten Menschen in unserer so reichen Gesellschaft kein Geld zur Verfügung steht.
Die alternde Gesellschaft, wie gerne von den Politikern proklamiert wird nicht durch finanziell Kürzungen einen menschenwürdigen Lebensabend haben. Vielleicht sollten die Politiker mal menschenwürdige definieren. Ruhig gestellt mit Medikamenten und im Bett fixiert weil das Personal für die Betreuung und die Beschäftigung der Pflegebedürftigen fehlt? Das ist leider eine gängige Tatsache und kein Einzelfall.
Der Bundesfreiwilligendienst
Nachdem die „ZIVIS“ mit der Bundeswehrreform weggefallen sind wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt. Ohne Altersbegrenzung, damit auch ältere und rüstige Bürger sich in die Gesellschaft einbringen können, so Frau von der Leyen. Es darf nur kein Geld kosten. Ich habe eine Anfrage zu diesem Thema an die zuständigen Ministerien und an die Landesregierung Brandenburg gestartet. Mal sehen was dabei raus kommt. Wir werden weiter berichten.
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