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Was ist sozial?

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Neue Debatten über die Sozialversicherungen

Schaut man die „Überschüsse“ der Sozialversicherungen 2012 an, so könnte der Glaube an übervollen Kassen und „die schwimmen im Geld“ DIE Meinung sein. Nun ist es aber doch so, dass die Sozialversicherungen für immerhin 81 Millionen Bürgern auch die Ausgaben, mehr oder weniger, schultern müssen.

Die Frage der sozialen Gerechtigkeit

Fakt ist aber auch, dass laut heutiger „Rechnung“ jeder 5. abhängig Beschäftigte im Lohn-Niedrig-Sektor arbeitet. Weiter sind wir schon 2020 mit 2.500 Euro Bruttoeinkommen im Monat bereits ein Fall für das Sozialamt.

Die gesetzliche Krankenkasse entscheidet oftmals bei ihren Leistungen nach „Kassenlage“.

Gleiches findet sich in der Pflegeversicherung und dem „MDK“ wieder. Die Erwerbsminderungsrente (ab Jahrgang 1961) ist schon lange ein Fall für das Sozialamt.

„Sozial“ ist also eine Frage der Finanzen

Mit anderen Worten: der Mensch ist zum Kostenfaktor geworden. Von der sozialen Menschlichkeit ist nicht mehr übrig. Ebenso ist von Menschenwürde in den sozialen Bereich wenig bis nichts übrig geblieben. Der Bürger ob in der PKV oder der GKV,  Selbständig oder abhängig beschäftigt wird damit zum Spielball der Finanzmärkte. Die „Ewigkeit-Debatten“ der Parteien zu den Sozialversicherungen werden mit immer „neuen Rezepten“ neu erfunden. Ohne nennenswerte Reformen und ohne nennenswerte Nachhaltigkeit.
Reformen, was würden Sie sich wünschen? Hier sei auch die Frage aufgeworfen was aus dem Euro in Verbindung mit den Sozialversicherungen wird.
10 Menschen gefragt; (mindestens) 14 Meinungen. Jeder für sich betrachtet und jeder in seiner Situation empfindet „soziale Gerechtigkeit“ anders. Jede Partei für sich und jedes Ministerium noch mal für sich glaubt das „Ei des Columbus“ gefunden zu haben. Der einzelne Bürger wird einer Gleichmacherei und einer Politiker-Meinung ausgesetzt.

1 Beispiel: körperlich tätige Menschen die nicht bis 67 (70, 77,80 Jahren...) arbeiten können weil sie körperlich verschließen sind, „können als Bürokräfte“ umgeschult werden. Die Frage wo all die Bürotätigkeiten herkommen sollen bleibt uns die Politik schuldig.

Viel Theorie, wenig brauchbares für die Praxis

Munter werden Gesetze verabschiedet die der Bundesgerichtshof, die Verwaltungsgerichte oder die EU wieder einkassieren. Ist es die nicht zugegebene Ohnmacht der Regierenden vor den „unlösbaren“ Problemen der Sozialversicherung und der sozialen Gerechtigkeit? Oder schlichtweg Machterhalt, Profilierungs-Neurosen, Wahlkampfgetöse und „Selbsterhaltungstrieb“ der Regierenden plus deren Lobbyisten?

Kluge Köpfe und viel verbrannte Erde

Parteien-Geklüngel, „Stallorder“, „wer nicht für mich ist, der ist gegen mich“ und natürlich die Eigeninteressen der Verantwortlichen stehen oftmals im Vordergrund um wirkliche (auch ungeliebte) Reformen auf den Weg zu bringen. Beispielsweise das Schweizer Modell der Sozialversicherungen. Schon lange stehen die jeweiligen Parteien nicht mehr für eigene Konzepte und Meinungen. Zwischen Schwarz / Gelb ist eine muntere Erpressung im Gange. Übergreifend zur Opposition und den andern Parteien wenn man deren Stimmen braucht. Frei nach dem Motto: stimmst Du hier zu dann stimme ich da zu“.

Parteiübergreifende Experten

Es ist wie mit der Kleinstaaterei jeder vertritt sich selber. Der Bürger und das „Große Ganze“ bleibt dabei auf der Strecke. Was zum Schluss dabei raus kommt ist das kleinste Übel von Kompromissen. Das wiederum hilft der sozialen Gerechtigkeit und den Sozialversicherungen keinen Millimeter weiter. 

Deutschland braucht die klügsten Köpfe aus allen Bereichen: Wirtschaft, Sozialpolitik, Finanzwelt und Humanitären wie Karitativen, ohne Partei-und Stallorder, um dieses Land ins neue Jahrzehnt, die neuen Jahrzehnte zu führen.