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Wer in der Krankenversicherung zu teuer ist, stirbt früher

am . Veröffentlicht in Gesetzliche Krankenkasse

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zur Veröffentlichung freigegeben durch Herrn Frank Dietrich für DAS Netzwerk Dübbert u. Partner. Kontakt. Fon: 033436-376393

DAS Netzwerk Dübbert u. Partner

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Hohe Behandlungskosten ein KO-Kriterium

Auch Deutschland hat ein Kosten-KV-Versichertenproblem

Gerade gestern erfuhr ich, das in der Schweiz ein Gesetz zugelassen wurde, welches festlegt, dass hohe Behandlungskosten im Alter nicht mehr gezahlt werden sollen. Die Schweiz hat kein Geld. Haben wir denn mehr Geld für die Gesundheit älterer und alter Mitbürger?

Hier ein Auszug des Artikels als eine Art “warm up” für die folgende Thematik: Gesundheitsvorsorge vor dem Aus? 23.12.10 der Neue Züricher Zeitung: Originaltext

Was darf ein Jahr Leben kosten?

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gebietet Abwägen von Kosten und Nutzen Die obligatorische Krankenversicherung muss und darf für die Verlängerung eines Menschenlebens nicht jede medizinisch mögliche Therapie bezahlen. Bundesgericht Luzern. Die Grundversicherung muss für eine medizinische Behandlung nur aufkommen, wenn die fragliche Leistung nicht nur wirksam und zweckmäßig, sondern darüber hinaus auch wirtschaftlich ist (Art. 32 Krankenversicherungsgesetz).

Bei vergleichbarem Nutzen ist daher die kostengünstigere Variante zu wählen, doch bedeutet das laut Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht, dass eine Behandlungsmöglichkeit ohne Alternative in jedem Fall wirtschaftlich wäre. Vielmehr verlangt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, dass eine Leistung verweigert wird, wenn ein grobes Missverhältnis zwischen Aufwand und Heilerfolg besteht (BGE 120 V 121 E. 4b). Dabei sind umso höhere Kosten gerechtfertigt, je höher der therapeutische Nutzen veranschlagt werden kann.

Kein Preis zu hoch?

Wo es um ernsthafte Leiden oder gar um Leben oder Tod geht, wird zuweilen der Einwand erhoben, derartige Kostenüberlegungen seien ethisch oder rechtlich unzulässig. Dem widerspricht das Bundesgericht in Lausanne in einem neuen Leiturteil klar: Da der Gesellschaft nicht beliebig viele Mittel zur Verfügung stünden, dürfe auch in der Gesundheitsversorgung «kein Ziel ohne Rücksicht auf den finanziellen Aufwand angestrebt werden».

Die obligatorische Krankenversicherung habe eine umfassende Grundversorgung zu möglichst günstigen Kosten sicherzustellen und könne daher nicht alle Leistungen übernehmen, die medizinisch möglich wären. Für das höchste Gericht steht fest, «dass in der alltäglichen medizinischen Praxis die Kostenfrage eine erhebliche Rolle spielt und verbreitet eine Art implizite oder verdeckte Rationierung stattfindet». Unbefriedigend ist dabei laut einstimmig gefälltem Urteil der II. Sozialrechtlichen Abteilung, dass allgemein anerkannte Kriterien fehlen und es oft von Arzt oder Krankenkasse abhängt, was vergütet wird.

Das Gebot der Verteilungsgerechtigkeit verlange, dass verallgemeinert wird und im Einzelfall nur so hohe Leistungen erbracht werden, wie sie vergleichbaren anderen Versicherten auch zugestanden werden könnten. Konkret zeichnet sich in der Gerichtspraxis eine Obergrenze von 100 000 Franken pro gerettetes Lebensjahr ab. Der gleiche Betrag je Jahr wird auch im Bereich der Pflegefinanzierung für Spitex-Leistungen zugestanden (BGE 126 V 334 E. 3b).

Die Verhältnismäßigkeit der Gesundheitsvorsorge

Als unverhältnismäßig erachtet wurden Kosten von 2–4 Millionen Franken für eine lebensrettende Therapie. (Urteil 9C_56/2008) Für alle oder für keinen Konkret zu beurteilen war von den Bundesrichtern in Luzern, ob eine Krankenkasse jährlich rund eine halbe Million Franken für das Medikament Myozyme zur Behandlung der sehr seltenen Krankheit Morbus Pompe bezahlen muss. Das wird verneint, weil für die nicht auf der Spezialitätenliste aufgeführte Arznei kein hoher therapeutischer Nutzen ausgewiesen ist.

Sodann verneint das Gericht aber auch die Wirtschaftlichkeit mit einer eindrücklichen Rechnung: In der Schweiz leben 180 000 Menschen, die aus unterschiedlichen medizinischen Ursachen mit einer vergleichbaren Einschränkung der Lebensqualität leben müssen wie Morbus-Pompe-Patienten. Die Situation aller ließe sich mit je 500 000 Franken im Jahr vermutlich spürbar verbessern.

Dadurch entstünden indes laut Rechnung des Bundesgerichts Kosten von rund 90 Milliarden Franken, was deutlich mehr ist als die gesamten Kosten des Schweizer Gesundheitswesens. Kann aber die Leistung nicht allen in vergleichbarer Lage erbracht werden, darf das mit Rücksicht auf die Rechtsgleichheit auch im Einzelfall nicht geschehen. Urteil 9C_334/2010 vom 23. 11. 10 – BGE Publikation. (Ende Originaltext)

Sie sind erstaunt? Warum?

Das Thema ist schon seit Jahren „anfassbar“. Ich selber erlebte Entscheidungen dieser Art in Deutschland die gegen die medizinische notwendige Hilfe verstießen. Solidarität, aufgezwungen und falsch verstanden, ist Grundlage dieser Entwicklung, die gerade bereits Tradition hat. Ich mache es mir zur Aufgabe, hier darüber in Folge Berichte zu veröffentlichen, damit wir erkennen, was „da oben“ für uns getan wird. Nichts, davon aber sehr viel! Der Staat will nur unser Bestes. Damit ist nicht die Gesundheit gemeint, scheint es. Die Absicherung der Arbeitskraft, als auch ein wesentlicher Teil der Altersvorsorge ist schon Privatsache geworden.

Das Problem der steigenden Kosten

in den sozialen Netzen und die damit verbundene Aushöhlung der Absicherungen, ist Thema einer Folge von Berichten, beginnend mit den Thesen der DGVP.e.V.. im folgenden Artikel werden wissenschaftliche Fakten, die uns alle erschrecken lassen  und die die Thesen des Herrn Candidus  stützen, thematisiert. Es ist schon 10 nach 12, denn die Entwicklung, die uns weit höhere Kosten als die bisherigen bescheren wird,  ist in vollem Gange und noch immer wird gezögert wenn es um Lösungen geht.

Ein Beispiel: Pflegebedürftigkeit

Die Kosten einer Pflegebedürftigkeit liegen bei ca. 250.00 € durchschnittlich pro Fall. Die Kassen sind bereits leer. Die Lebenserwartung steigt weiter an, die Zahl der Pflegebedürftigen steigt zeitgleich. Schon der fehlenden Prävention wegen, sowie der steigenden gesundheitlichen Belastung in der Gesellschaft gegenüber dem Einzelnen ist damit zu rechnen, dass die zu erwartenden Kosten sich kurzfristig mehr als verdoppeln werden. Geld dafür ist nicht da, denn wir stützen fremde Wirtschaften der EU und betreiben „Kassenhopping“, je nach Zusatzbeitrag.

Die Pflegepflichtversicherung, die im Sinne dieser Kosten reformiert werden sollte, wird immer wieder verschoben. Wir laufen ins offene Messer  und schweigen weiter, denn das Thema ist eher politisch unbeliebt. Über 1 Mio. Ärzte und Pflegekräfte werden bis 2030 fehlen und trotzdem fahren die Deutschen bis zu zweimal pro Jahr in den Urlaub und sorgen nicht für Morgen vor. Es ist wie der Bungee-Jumping Sprung aber keiner hat an das Seil gedacht. Auf dem Boden der Tatsachen angekommen ist es dann zu spät.

Ergänzung und Kommentierung von Herrn Frank Dietrich - VorsorgeFachForum-private Krankenversicherung 

DAS Netzwerk Dübbert u. Partner

 

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